Verkündungen
Hauptsatzung 2023
im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2023 wird diese hier (PDF 394 kb) verkündet.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 9 „Westlich der Burgstraße", ST Großenwieden, einschl. Örtlicher Bauvorschriften, einschl. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Nördlich Grüner Weg"
und 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Großenwieden Nr. 2 „Westlich der Burgstraße"
Die komplette Verkündung (Bereitstellungstag 04.02.23) lesen Sie hier:
- Verkündung (.doc, 1,2mb)
- 21. Änderung FNP Großenwieden Nr. 2 UR Unterschrieben (pdf, 15mb)
- BP 9 Westlich der Burgstraße_UR Unterschrieben (pdf, 10mb)
- BPlan 9 Zwischen den Brücken Unterschrieben (pdf, 17mb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 59 -Teil B „Innenstadt Hessisch Oldendorf", 3. Änderung ST Hessisch Oldendorf, einschließlich örtlicher
Bauvorschriften
Verfahren nach § 13a BauGB
Die komplette Verkündung (Bereitstellungstag 13.01.23) lesen Sie hier:
- Begründung-Satzung (pdf, 363kb)
- Verkündungstext 59-B, 3 Änd (pdf, 261kb)
- BPlan59PlanzeichnungGesamt122023 (pdf, 6,7mb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 24 „Über der Heinebecker Brücke II", 1. Änderung ST Hessisch Oldendorf, mit örtlicher Bauvorschrift Verfahren nach § 13b BauGB
Die komplette Verkündung (Bereitstellungstag 18.11.22) lesen Sie hier:
- BP Nr 24 1 Änderung ST HO Verkündung
- Urschrift BP Nr. 24 1. Änderung Heinebecker Brücke II_Planzeichnung
- Urschrift BP Nr. 24 1. Änderung Über der Heinebecker Brücke II_Begründung
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 5 „Auf dem großen Aacke III", ST Weibeck, mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung
Verfahren nach § 13b BauGB
Die komplette Verkündung (Bereitstellungstag 04.08.22) lesen Sie hier: BP Nr 5 Auf dem großen Aacke III Weibeck (pdf)
- Bebauungsplan Nr. 5 Auf dem großen Aacke lll_Urschrift
- Bebauungsplan Nr. 5 Auf dem großen Aacke III_Urschrift Begründung
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 6 „Westerholtreede" 1. Änderung OT Rumbeck
Die komplette Verkündung lesen Sie hier:
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB OT Welsede
Die komplette Verkündung lesen Sie hier:
- Verkündung Welsede (pdf)
- Begründung 1. Einbeziehungssatzung Welsede Unterschrieben (pdf)
- Welsede 1. Einbeziehungssatzung Ausfertigung (pdf)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 4 „In der Riege" 3. Änderung OT Zersen
Die komplette Verkündung lesen Sie hier:
Lärmaktionsplan gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz der Stadt Hessisch Oldendorf - 3. Stufe
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 16.06.2022 den Lärmaktionsplan beschlossen. Der Lärmaktionsplans tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
Die Bekanntmachung sowie der beschlossene Lärmaktionsplan stehen hier nachfolgend zur Verfügung.
Haushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2022
Aufgrund des § 112 des Niedersäsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in der Sitzung am 16.12.2021 folgende Haushaltssatzung beschlossen.
Haushaltssatzung 2022 (PDF, 1,5MB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der
Feuerwehr der Stadt Hessisch Oldendorf außerhalb der unentgeltlich zu
erfüllenden Pflichtaufgaben vom 24.03.2022
Die vollständige Satzung lesen sie hier (PDF 217 kb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
10. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 3 „Weserniederung"
Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier: Bekanntmachung FNP Weserstrand (pdf)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 68 „Skateranlage Hessisch Oldendorf", 1. Änderung und Erweiterung, ST Hessisch Oldendorf
Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier: Verkündung BP 68-1 (pdf)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 71 „Kösters Kamp-Ost" 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Hessisch Oldendorf nach § 13 a BauGB
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.09.2019 den Bebauungsplan Nr. 71 „Kösters Kamp-Ost" 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Das Plangebiet wird im Süden durch die Henningstraße, im Osten durch die Narzissenstraße und im Norden durch das Flurstück 27/20 (Mühlengraben) begrenzt. Den westlichen Rand des Plangebiets bildet eine gedachte Linie, die im Abstand von ca. 85 m parallel zur westlichen Grenze des Flurstücks 22/72 verläuft. Der konkrete räumliche Geltungsbereich ist im nachfolgenden Kartenausschnitt schwarz umrandet dargestellt.
Mit dieser Verkündung wird der Bebauungsplan Nr. 71 „Kösters Kamp-Ost" 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Hessisch Oldendorf rechtskräftig. Dieser wurde gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die Bereitstellung des o. g. Bebauungsplanes inkl. aller Bestandteile erfolgt ab sofort nachstehend.
Zusätzlich liegt dieser im Fachbereich III, AG Räumliche Planung, der Stadt Hessisch
Oldendorf, Zimmer 402, aus und kann während der Öffnungszeiten (montags bis mittwochs 08:30 bis 12:30 Uhr, donnerstags 08:30 bis 16:00 Uhr und freitags von 08:30 bis 12:30 Uhr) von jedermann eingesehen werden.
Aufgrund der zurzeit bestehenden Regelungen zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus ist eine vorherige Terminvereinbarung unter 05152/782-127 für die Einsichtnahme im Rathaus erforderlich.
Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 44 Abs. 3 BauGB Entschädigung verlangt werden kann, wenn die in §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Die Fälligkeit des Anspruches kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Es wird auch auf § 215 Abs. 1 BauGB hingewiesen, wonach eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzbuches für die Rechtswirksamkeit von Satzungen nach diesem Gesetzbuch nur beachtlich ist, sowie Mängel der Abwägung nur beachtlich sind, wenn sie innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2021
Aufgrund des § 115 des Niedersäsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in der Sitzung am 25.03.2021 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Teilaufhebung der örtlichen Bauvorschriften für den Ortskern des Stadtteils Fischbeck
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 25.03.2021 die Teilaufhebung der örtlichen Bauvorschriften für den Ortskern des Stadtteils Fischbeck
gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 4 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit verkündet.
Der konkrete räumliche Geltungsbereich der Teilaufhebung ist im nachfolgenden Kartenausschnitt schwarz umrandet dargestellt.
Mit dieser Verkündung wird die Teilaufhebung der örtlichen Bauvorschriften für den Ortskern des Stadtteils Fischbeck rechtskräftig.
Die Bereitstellung der o. g. Satzung inkl. aller Bestandteile erfolgt ab sofort nachstehend.
Zusätzlich liegen diese im Fachbereich III, AG Räumliche Planung, der Stadt Hessisch
Oldendorf, Zimmer 402, aus und kann während der Öffnungszeiten (montags bis mittwochs 08:30 bis 12:30 Uhr, donnerstags 08:30 bis 16:00 Uhr und freitags von
08:30 bis 12:30 Uhr) von jedermann eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 44 Abs. 3 BauGB Entschädigung verlangt
werden kann, wenn die in §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Die Fälligkeit des Anspruches kann dadurch herbeigeführt werden,
dass die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen
beantragt wird. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch
wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Es wird auch auf § 215 Abs. 1 BauGB hingewiesen, wonach eine Verletzung von
Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzbuches für die Rechtswirksamkeit
von Satzungen nach diesem Gesetzbuch nur beachtlich ist, sowie Mängel der Abwägung nur beachtlich sind, wenn sie innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
hier die vollständige Satzung der Teilaufhebung (PDF 1 MB)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf", 2. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, ST Hessisch Oldendorf
Verfahren nach § 13a BauGB (19.11.2020)
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 24.09.2020 den Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf", 2. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (http://stadtho.de/FB3/BP_65_2_Verkündung.pdf )
- Bebauungsplan ( http://stadtho.de/FB3/BP_65_2_Plan.pdf )
- Begründung (http://stadtho.de/FB3/BP_65_2_Begründung.pdf)
Im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2020 wird diese verkündet.
03.09.2020
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 71 „Kösters Kamp-Ost", mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, ST Hessisch Oldendorf nach § 13 a BauGB (19.12.2019)
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.09.2019 den Bebauungsplan Nr. 71 „Kösters Kamp-Ost", mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (Download PDF)
- Bebauungsplan (Download PDF)
- Begründung (Download PDF)
Bebauungsplan Nr. 22 „Zwischen den Brücken", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
Verfahren nach § 13a BauGB
(22.11.2019)
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.09.2019 den Bebauungsplan Nr. 22 „Zwischen den Brücken", 1. Änderung ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (http://stadtho.de/FB3/BP22_1_Verkündung.pdf)
- Bebauungsplan (http://stadtho.de/FB3/BP22_1_Plan.pdf)
- Begründung (http://stadtho.de/FB3/BP22_1_Begründung.pdf)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 3. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Hessisch Oldendorf
Verfahren nach § 13 a BauGB
(30.10.2019)
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.06.2019 den Bebauungsplan Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 3. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (http://stadtho.de/FB3/BP_52_3_Verk.pdf)
- Bebauungsplan (http://stadtho.de/FB3/BP_52_3_Plan.pdf)
- Begründung (http://stadtho.de/FB3/BP_52_3_Begr.pdf)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 32 „Erweiterung Bültewinkel", ST Fischbeck, Verfahren nach § 13 b BauGB
(21.08.2019)
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.06.2019 den Bebauungsplan Nr. 32 „Erweiterung Bültewinkel", ST Fischbeck gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (http://stadtho.de/FB3/BP32_Verk.pdf )
- Bebauungsplan (http://stadtho.de/FB3/BP32_Plan.pdf)
- Begründung (http://stadtho.de/FB3/BP32_Begr.pdf)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Segelhorster Straße / Lange Straße", 3. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, Verfahren nach § 13 a BauGB
(29.4.2019)
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 21.03.2019 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45 „Segelhorster Straße / Lange Straße", 3. Änderung, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (hier--> BP45_3_Verk.pdf)
- Bebauungsplan (hier--> BP45_3_Plan.pdf)
- Begründung (hier--> BP45_3_Begr.pdf)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren bei der Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen der Stadt Hessisch Oldendorf
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren bei der Inanspruchnahme sonstiger Tageseinrictungen (Nachmittagsbetreuung) der Stadt Hessisch Oldendorf
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1) 22. Änderung des Flächennutzungsplans Bensen Nr. 2
2) 2. Änderung und Erweiterung des Vorhaben- und Erschließungsplanes, vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Energetische Nutzung von Biomasse - Biogasanlage Bensen", ST Bensen, einschl. örtlicher Bauvorschriften
(22.02.2019)
Die vom Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in seiner Sitzung am 27.09.2018 die 22. Änderung des Flächennutzungsplans Bensen Nr. 2, nebst Begründung und Umweltbericht beschlossen.
Die Genehmig der 22. Änderung des Flächennutzungsplans Bensen Nr. 2 ist wurde mit Datum vom 05.02.2019 gem. § 6 BauGB unter dem Aktenzeichen FNP- 0001/19 vom Landkreis Hameln-Pyrmont erteilt.
Ebenfalls wurde am 27.09.2018 die 2. Änderung und Erweiterung des Vorhaben- und Erschließungsplanes, vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Energetische Nutzung von Biomasse - Biogasanlage Bensen", ST Bensen, einschl. örtlicher Bauvorschriften gem. § 10 BauGB vom Rat als Satzung beschlossen.
Diese Beschlüsse, bzw. die Genehmigung werden hiermit verkündet.
- Verkündung (pdf,202kb)
- Bebauungsplan (pdf, 800kb)
- 22 FNP-Anderung mit Begründung und Umweltbericht
- Begründung zum Bebauungsplan incl Umweltbericht
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Abrundungssatzung Nr. 1 Gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Hamelner Straße Ost", OT Hemeringen
(12.01.2019) Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.09.2018 die Abrundungssatzung Nr. 1 Gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Hamelner Straße Ost", OT Hemeringen, einschließlich der Begründung als Satzung gemäß § 10 Abs. 3 i. V. m. § 34 Abs. 6 BauGB beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss ist hiermit verkündet.
- Verkündung.pdf (503 kb)
- Satzung (pdf,682kb)
- Begründung (pdf, 1mb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Anpassung der 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen
(27.10.2018) Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 14.06.2018 die Anpassung der 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen, gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss hiermit verkündet.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf - Bebauungsplan Nr. 23 „Nordwestlich Sonnenbrink", 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Fischbeck, Verfahren nach § 13a BauGB
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.04.2018 den Bebauungsplan Nr. 23 „Nordwestlich Sonnenbrink", 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Fischbeck als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss hiermit verkündet.
Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung für die Stadt Hessisch Oldendorf
örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung von Gebäuden „Gestaltungssatzung Altstadt", ST Hessisch Oldendorf, sowie die örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung von Werbeanlagen „Werbeanlagensatzung Altstadt", ST Hessisch Oldendorf jeweils gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 4 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründungen als Satzung beschlossen. Diese Beschlüsse werden hiermit verkündet.
- Verkündung (pdf 321 kb)
- Gestaltungssatzung (PDF 1,7 MB)
- Gestaltungssatzung Begründung (PDF 1,3 MB)
- Werbeanlagensatzung (767 kb)
- Werbeanlagensatzung Begründung (PDF 828 kb)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Segelhorster Straße / Lange Straße", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, Verfahren nach § 13 BauGB
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.04.2018 den
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Segelhorster Straße / Lange Straße", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss hiermit verkündet.
Haushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des §112 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in der Sitzung am 30.11.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Haushaltssatzung 2018 (pdf, 1,46mb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 46 „Südlich der Bahnanlagen", 2. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften
(23.02.2018) Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 30.11.2017 den Bebauungsplan Nr. 46 „Südlich der Bahnanlagen", 2. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet
Stellplatzsatzung
(23.02.2018) Die Satzung der Stadt Hessisch Oldendorf über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) finden Sie hier (PDF 70 kb)
Entschädigungssatzung
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 28.09.2017 folgende Satzung beschlossen:
Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtlich Tätige.
Die Satzung finden Sie hier (PDF 205kb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.04.2017 die 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen, gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -in der zur Zeit geltenden Fassung-einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung Einbeziehungssatzung (PDF 255kb)
- Einbeziehungssatzung (PDF 3Mb)
- Begruendung Abschrift (PDF, 494 KB)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 10 „Siedlungserweiterung Osterweg Süd", ST Fuhlen, mit örtlichen Bauvorschriften.
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 17.03.2016 den Bebauungsplan Nr. 10 „Siedlungserweiterung Osterweg Süd", ST Fuhlen, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 24.09.2015 den Bebauungsplan Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf gem.
§ 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich
der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1) 20. Änderung des Flächennutzungsplanes Weibeck Nr. 1 (Genehmigung durch Fristablauf - Gehemigungsfiktion)
2) Bebauungsplan Nr. 4 „Erweiterung Siedlungsfläche Weibeck-Süd", ST Weibeck
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.06.2013 die 20.
Änderung des Flächennutzungsplanes Weibeck Nr. 1 gem. § 6 BauGB beschlossen.
Der Rat der der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 den Bebauungsplan
Nr. 4 „Erweiterung Siedlungsfläche Weibeck-Süd", ST Weibeck gem. § 10 BauGB als Satzung
beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
- Verkündung (PDF, 122KB)
- 1. Bebauungsplan (PDF, 4,21MB)
- 2. Begründung - Umweltbericht Teil 1 (PDF, 775KB)
- 3. Begründung - Umweltbericht Teil 2 (PDF, 5,47MB)
- 4. Flächennutzungsplan (PDF, 0,98MB)
- 5. Begründung und Umweltbericht (PDF, 1,42MB)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 51 "Zwischen den Brücken II", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 12.03.2015 den
Bebauungsplan Nr. 51 „Zwischen den Brücken II", 1. Änderung, ST Hemeringen, mit
örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit
geltenden Fassung- sowie die Begründung als Satzung beschlossen. Dieser
Beschluss wird hiermit verkündet.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 61 „Münchhausenring II", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 den Bebauungsplan Nr. 61 „Münchhausenring II", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Satzung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"
Die Satzung, der zum Landkreis Schaumburg gehörenden Gemeinde Auetal und die Stadt Rinteln, sowie der zum Landkreis Hameln-Pyrmont gehörende Flecken Aerzen, die Gemeinde Emmerthal und die Stadt Hessisch Oldendorf und die zum Kreis Minden-Lübbecke gehörende Stadt Porta Westfalica, zum
Zweckverband "Touristikzentrum Westliches Weserbergland" lesen Sie hier (4 MB PDF)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 40 „Rosenbusch", 3. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
- Änderung der örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung -
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 den BebauungsplanNr. 40 „Rosenbusch", 3. Änderung, ST Hessisch Oldendorf - Änderung der örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung - gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Bauleitplanverfahren Einzelhandelsstandort Hemeringen
1) 19. Änderung des Flächennutzungsplans Hemeringen Nr. 4
2) Bebauungsplan Nr. 22 "Einzelhandelsstandort Hemeringen", ST Hemeringen
Verkündung (pdf 33kb)
1 FNP Begründung und Umweltbericht (pdf 2 mb)
2 Abwägungsvorschäge (pdf 407kb)
3 Bebauungsplan Nr. 22 (pdf 4 mb)
4 BPlan Begründung u. Umweltbericht (pdf 2 mb)
6 Schalltechnisches Gutachten (pdf 1mb)
7 Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchsimmissionen (pdf 2mb)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf",1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, einschl. örtlicher Bauvorschriften über Gestaltung
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2013 den Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, einschl. örtlicher Bauvorschriften über Gestaltung gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 69 „Östliche Ergänzung Kernstadt Hessisch Oldendorf", ST Hessisch Oldendorf, mit örtlichen Bauvorschriften
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2013 den BebauungsplanNr. 69 „Östliche Ergänzung Kernstadt Hessisch Oldendorf",
ST Hessisch Oldendorf, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 56 „Hahlensiek I", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.06.2013 den Bebauungsplan
Nr. 56 „Hahlensiek I", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, gem. § 10
Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der
Begründung als Satzung beschlossen.
Änderung des Flächennutzungsplans Großenwieden
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 09.09.2010 die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes Hessisch Oldendorf Nr. 1 gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Bekanntmachung (pdf, 2.9mb)
Abschrift Begründung und Umweltbericht (PDF, 3 MB)
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 68 „Skateranlage", ST Hessisch Oldendorf
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 20.09.2012 den Bebauungsplan Nr. 68 „Skateranlage", ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- sowie die Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Bebauungsplan Nr. 68 (PDF, 1,67 MB)
Begründung (PDF, 865 KB)
Verkündung (pdf, 441kb)
Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes, vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes, vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Energetische Nutzung von Biomasse - Biogasanlage Bensen", ST Bensen, einschl. örtlicher Bauvorschriften.
1. Vorhaben- und Erschließungsplan, 1.Änderung des Bebauungsplans (PDF, 2MB)
2. Begründung, Umweltbericht, Abwägung (pdf, 1,29mb)
3. Gutachten zu Geruchsimmissionen (pdf, 5,52mb)
4. Schallschutzgutachten Teil I (pdf, 7,11mb)
4. Schallschutzgutachten Teil II (pdf, 1,8mb )
5. zusammenfassende Erklärung (PDF, 250 KB)
Verkündung (pdf, 216kb)
18. Änderung des Flächennutzungsplans Zersen
1) 18. Änderung des Flächennutzungsplans Zersen Nr. 1 „Wohnbauflächen
Schreberkopp"
2) Bebauungsplan Nr. 4 „In der Riege", ST Zersen, 2. Änderung und Teilaufhebung
3) Bebauungsplan Nr. 5 „Östlich Schreberkopp", ST Zersen, mit örtlicher
Bauvorschrift
1. - 18. FNP-Änderung Plan und Begründung (PDF 922kb)
2. - 18 FNP Umweltbericht (PDF 1,7 MB)
3. - In der Riege Planzeichnung und Satzung (PDF850 kb)
4.-6. - Inder Riege Begründung (PDF 471 kb)
7. - Umweltbericht in der Riege Satzungsbeschluß (PDF 2,2 MB)
8. - Schreberkopp Planzeichnung Satzung (PDF 878 kb)
9.-11. - Schreberkopp Begründung (PDF 783 kb)
12. - Schreberkopp Umweltbericht (PDF 1,2 MB)
Verkündung (PDF 103 kb)
9. Flächennutzungsplanänderung Hessisch Oldendorf Nr. 2 und Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf", ST Hessisch Oldendorf
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1) 9. Änderung des Flächennutzungsplanes Hessisch Oldendorf Nr. 2 und
2) Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf", ST Hessisch Oldendorf
- 1. Begründung Flächennutzungsplan (PDF, 1,2 MB)
- 2. Zusmmenfassende Erklärung FNP (pdf, 1,1mb)
- 3. Umweltbericht FNP (pdf, 4,5mb)
- 4. Stellungnahme FNP (pdf, 1mb)
- 5. Flächennutzungsplanänderung (PDF, 990 KB)
- 6. Bebauungsplan Immenkopf (PDF, 4,02 MB)
- 7. Begründung Bebauungsplan (pdf, 1,2mb)
- 8. Zusammenfassende Erklärung BP (pdf, 1,1mb)
- 9. Umweltbericht-BP Teil I (pdf, 7,5mb)
- 9. Umweltbericht-BP Teil II (pdf, 7,8mb)
- 10. Schallschutzgutachten Teil 1 (pdf, 200kb)
- 10.1 Schallschutzgutachten-Teil 2 (pdf, 450kb)
- 10.2 Schallschutzgutachten- Teil 3 (tif, 103kb)
- 11. Schallschutz-Ergänz.-Teil 1 (pdf, 93kb)
- 11.1 Schallschutz-Ergänz-Teil 2 (pdf, 33kb)
- 11.2 Schallschutz-Ergänz.-Teil 3 (pdf, 32kb)
- 12. Baugrunduntersuchung (pdf, 404kb)
- Verkündung (pdf, 76kb)
13. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 4 „Immenkopf"
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
13. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 4 „Immenkopf"
15. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 6
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
15. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 6 „Externe Kompensationsfläche Immenkopf"
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf, Bebauungsplan Nr.21 "An der Schule", ST Hemeringen
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 12.04.2012 den Bebauungsplan Nr. 21 „An der Schule", ST Hemeringen, einschl. örtlicher Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- sowie die Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Bebauungsplan Nr. 21 (pdf, 609kb)
Begründung und Umweltbericht (pdf, 2mb) Teil I
Begründung und Umweltbericht (pdf, 3,3mb) Teil II
Begründung und Umweltbericht (pdf, 6,9mb) Teil III
Begründung und Umweltbericht (pdf, 3,7mb) Teil IV
Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 12 "Weinschänke Rohdental" ST Rohden
Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 23.06.2011 den Bebauungsplan Nr. 12 "Weinschänke Rohdental", ST Rohden , gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.
Verkündung (PDF, 276 KB)
Bebauungsplan Nr. 12 (PDF, 2MB)
Begründung und Umweltbericht (PDF, 916 KB)
